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Ich möchte euch gerne alle in unseren neuen Matrix-Room (Element) „Zitate aus dem Kontext gerissener Liebhaber“ einladen: https://matrix.to/#/#zitat:matrix.org
Dort posten wir lustige und absurde Zitate ohne Kontext. Würde mich sehr freuen, einige von euch dort zu sehen!! 🤗
#Matrix #Element #Room #Humor #Spaß #Meme #zitat #Groups #FOSS #deutschland #Österreich #deutsch #German #Germany #austria #de #Schweiz
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Ich möchte euch gerne alle in unseren neuen Matrix-Room (Element) „Zitate aus dem Kontext gerissener Liebhaber“ einladen: https://matrix.to/#/#zitat:matrix.org
Dort posten wir lustige und absurde Zitate ohne Kontext. Würde mich sehr freuen, einige von euch dort zu sehen!! 🤗
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Die AG NoCams Bremen lädt am Donnerstag, 12.08.2021 ab 18 Uhr zu einen Stadtrundgang zum gemeinsamen Kamerasmappen.
Dabei möchten wir gemeinsam Kameras, die den öffentlichen Raum filmen, in OpenStreetMaps (OSM) eintragen bzw. die Eintragungen aktualisieren.
Die Aktion soll die Möglichkeit bieten, sowohl Interessierte und Aktive mal persönlich kennenzulernen als auch StreetComplete und Vespucci auszuprobieren.
Wir planen dabei ggf. Fotos für die #ReclaimYourFace Kampange zu produzieren.
Also bringt gerne auch eine Papiertüte für die #paperbagsociety Aktion mit.
Wer nicht die ganze Zeit dabei sein kann, kann gerne zwischendurch dazukommen.
Die folgende Route wollen wir ablaufen:
Wer sich vorbereiten mag, kann gerne vorab die App StreetComplete und/oder Vespucci installieren.
Für alle anderen treffen wir uns schon um 17:30 Uhr am Postamt 5, vor dem Eingang zum Fitnessstudio - dort gibt es Freifunk, sodass wir entspannt gemeinsam die App installieren und den Teammodus testen können!
Um 18 Uhr gehen wir dann los.
Mehr infos zu den apps gibt es hier:
https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:StreetComplete
https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Vespucci
Falls es Menschen gibt, die mit dem Teammodus schon Erfahrungen gesammelt haben, freuen wir uns über einen Austausch und ggf. Tipps.
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme! Also schnappt euch euer Smartphone und mappet mit
mögen das
teilten dies erneut
https://bibliogram.snopyta.org/p/CRJI5DFFCOC
Photo by KJÖ - Kommunistische Jugend ☭
Ein großes antifaschistisches Herz hat heute aufgehört zu schlagen. Sie hat Auschwitz überlebt und war Zeit ihres Lebens eine der lautesten Stimmen gegen Faschismus und Krieg, für Solidarität und Gerechtigkeit.Bibliogram
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ProPraxis-Schließung: KPÖ fordert Lösung für alle Betroffenen
https://www.kpoe-steiermark.at/propraxis-schliessung-kpoe-fordert-loesung-fuer-alle-betroffenen.phtml
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Luxusgage für Schmid-Nachfolger
„Kriegst eh alles, was du willst“ war offensichtlich nicht nur das Motto, mit dem der enge Vertraute von Konzernkanzler Kurz, Thomas Schmid, auf den ÖBAG-Vorstandssessel gehievt wurde. Auch dem Nachfolger des abgehobenen Pöblers soll es an nichts fehlen. So berichtet der Kurier, dass der noch zu bestimmende, neue Vorstand der staatlichen Beteiligungsholding 600.000 bis 800.000 Euro Jahresgage kassieren soll – Schmid selbst musste sich noch mit (etwas) weniger zufriedengeben.
So hoch der Bezug, so nichtssagend ist das Anforderungsprofil der Ausschreibung gehalten. Dadurch erspart man sich gegebenenfalls – wie einst bei Schmid – erneut Punkte wie „internationale Erfahrung“ nachträglich streichen zu müssen, um den politisch gewollten Wunsch-Manager durchdrücken zu können.
Aufsichtsratsvorsitzender und passionierter Golfer Helmut Kern, wesentlich für die Neuausschreibung der Stelle verantwortlich, machte bei der Gelegenheit auch gleich klar, dass man sich jemanden mit „materieller Unabhängigkeit“ wünsche, „für den die Bezahlung nicht im Vordergrund“ stehe.
Es zeigt sich wieder einmal, mit welcher ungenierten Selbstbedienungsmentalität sich die türkise Clique am Staatseigentum vergreift. Blümel, Kurz und Konsorten ist es nicht einmal peinlich, dass dem völlig abgehobenen Schmid auch noch 200.000 Euro Abfertigung „zustehen“ dürften. Stattdessen sehen sie es als Leistung an, wenn etwa die Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse bei der Post angepeitscht wird, damit die Aktienkurse stimmen. Die Verachtung des türkisen Polit- und Managementsumpfes für die einfache, arbeitende Bevölkerung ist auch ohne Veröffentlichung ihrer Privatnachrichten für alle offensichtlich.
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Samariterbund-Heime: KPÖ drängt auf Übernahme durch Land
https://www.kpoe-steiermark.at/samariterbund-heime-kpoe-draengt-auf-uebernahme-durch-land.phtml
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Die Hochschulen sollen ab Herbst wieder öffnen! 🥳
Das mittlerweile dritte Corona Semester bedeutet für uns Studierende so einiges: psychische Belastung, schlechte Lehre und oftmals die Verzögerung des Studiums.
Wir Studierende waren die ersten, die ihren Alltag in dieser Pandemie komplett umkrempeln mussten - und das hatte Folgen. Deshalb begrüßen wir die Bestrebungen, die Hochschulen im Herbst wieder zu öffnen, immerhin können mittlerweile bereits Fitness Center, Restaurants, Cafés und womöglich auch Clubs wieder aufsperren.
Eines ist uns als KommunistInnen jedoch klar: Offene Hochschulen sind nicht gleich offene Hochschulen. Durch die zunehmenden Zugangsbeschränkungen, nicht zuletzt zynischerweise in dem Fach Pharmazie und die Verschärfungen für uns Studierende wird die soziale Selektion an den Hochschulen massiv gefördert. Ein echter offener Hochschulzugang bedeutet aber allen ein Studium zu ermöglichen, unabhängig von Herkunft und Geldbörserl. Dafür kämpfen wir sowohl in der ÖH, als auch überall sonst! ✊🚩
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Israels Parlament bestätigt Regierung ohne Netanjahu
Jerusalem. In Israel hat die erste Regierung ohne Benjamin Netanjahu seit zwölf Jahren eine wichtige Hürde genommen: Das Parlament sprach ihr am Sonntagabend das Vertrauen aus, womit der Angelobung nun nichts mehr im Wege steht. Die ZdA hat die Bildung der – gelinde gesagt – recht „breiten“ Koalition bereits im Zuge der Verhandlungen ausführlich analysiert: Netanjahu konnte selbst keine Mehrheit für eine Regierung finden, daher wurde Jair Lapid beauftragt – und er schmiedete ein Anti-Netanjahu-Bündnis, das neben seiner eigenen liberalen Partei Jesch Atid auch rechtsreligiöse, rechts-säkulare (Lieberman) und sozialdemokratische Kräfte einschließt sowie sogar die arabisch-konservative Liste Ra’am. Sie eint eigentlich nur die Anti-Netanjahu-Haltung, dessen Ende als Ministerpräsident freilich überfällig war: Er regierte 1996 bis 1999 sowie abermals seit 2009.
Widersprüchliche Koalition, Kommunisten in Opposition
Lapid selbst wird aber erst in zwei Jahren das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen, denn um die etwas seltsame Koalition zu ermöglich, überlässt er zunächst Naftali Bennett die Regierungsführung. Dessen Partei Jamina ist nationalistisch-religiös, wäre also inhaltlich eher Netanjahus Positionen nahegestanden. Damit sind Konflikte vorprogrammiert, denn Bennet unterstützt die illegalen Siedlungen und Annexionen im Westjordanland, während die sozialdemokratischen, linkszionistischen Parteien Awoda und Meretz hier eher zurückhaltend sind – und die erste arabische Partei, die einer israelischen Regierung angehört, schreibt sich natürlich die Interessen der arabischen Bevölkerung Israels sowie der Palästinenser auf die Fahnen.
Bei der Vertrauensabstimmung in der Knesset stimmten nun 60 der 120 Abgeordneten für die neue Regierung und 59 dagegen, was schon die Schwierigkeiten des Lapid/Bennett-Bündnisses markiert: Es verfügt eigentlich über 62 Parlamentarier, also gingen auch zwei eigene Stimmen verloren. Die 58 Mandate der Opposition entfallen zum Großteil auf das Netanjahu Bündnis, d.h. den konservativen Likud (30 Sitze) und dessen weit rechtsstehende, orthodox-religiöse Partner (zusammen 22 Sitze). Weder der Regierung noch dem entmachteten Netanjahu-Lager vertrauen die sechs Abgeordneten der „Vereinten Liste“, der auch die Kommunistische Partei Israels sowie deren Linksbündnis Chadasch angehören – der Wille zu Frieden und Gerechtigkeit in Israel und Palästina wird nur durch sie zum Ausdruck kommen, während von Lapid und erstrecht Bennett nichts dergleichen zu erwarten ist.
Kurz auch ohne Bibi am Holzweg
Mit Netanjahu, gegen den Korruptionsprozesse laufen, verliert auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz einen engen Verbündeten, mit dem sich gerne als befreundet inszeniert. Als die Netanjahu-Regierung zuletzt wieder einmal den Gaza-Streifen bombardieren ließ und über 250 Palästinenser tötete, stellte sich Kurz in voller „Solidarität“ mit dem israelischen Besatzungs- und Unterdrückungsregime hinter die Aggression und veranlasste das Hissen der Flagge Israels auf dem Wiener Bundeskanzleramt.
Auch jetzt scheint Kurz nicht zu begreifen, wo die Probleme in Israel und Palästina liegen: „Österreich bekennt sich zu Israel als jüdischem und demokratischem Staat und wird weiterhin an der Seite Israels stehen“, erklärte Kurz anlässlich der Knesset-Bestätigung der neuen Regierung. Der „jüdische Charakter“ Israels impliziert freilich die Diskriminierung jener mehr als 20 Prozent der eigenen Bevölkerung, die muslimische und christliche Araber sind. Dies sowie die völkerrechtswidrigen Okkupationen und Annexionen palästinensischer, syrischer und libanesischer Gebiete, die Verwandlung von Gaza in ein Freiluftgefängnis, die militärischen Aggressionen und der tägliche Staatsterrorismus stören jemanden wir Kurz natürlich nicht – egal, wer in Jerusalem Premierminister ist.
Quelle: ORF
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Der beste Freund des Menschen – nach der Pandemie ins Tierheim?
Tierschutz Austria (TSA) vermeldet nun, mit einer Entspannung der Pandemielage, eine Verdreifachung von Abgabeanfragen für Hunde. Es ist die Rede davon, dass ein Großteil der Hunde während der Pandemie als Welpen angeschafft wurde. Fehlende Kompetenzen in der Hundehaltung und ‑erziehung führen Berichten zufolge zu Verhaltensauffälligkeiten der Tiere, folglich werden diese abgegeben oder ausgesetzt. Die Voraussetzungen und Herausforderungen, ein Tier artgerecht zu halten, scheint vielen nicht klar gewesen zu sein und die Konsequenzen zahlen nun die Tiere.
Quelle: ORF
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Illegaler Goldabbau in Brasilien
Gegenüber Al Jazeera News sagte Junior Hekurari, Leiter von Condisi-YY, einem Gesundheitsrat der Yanomami: „Wir haben keinen Frieden“. Die Stammesangehörigen errichteten eine Barriere, um die Fahrt flussaufwärts zu blockieren. Aßerdem beschlagnahmten sie den Diesel und andere Ausrüstung von einer illegalen Bergbaugruppe.
Im vergangenen Monat haben Banden illegaler Bergleute auf Stammesangehörige und Bundesbeamte geschossen und die Gemeinden terrorisiert. Dies führte zu Aufrufen zum Handeln von Führern, Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Interessengruppen. Anfang Juni beklagten Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen die Gewalt gegen die Yanomami und eine andere indigene Gruppe Brasiliens, die Munduruku, die ebenfalls unter einem Anstieg der Gewalt im Zusammenhang mit illegalem Bergbau leidet. Es wird davon ausgegangen, dass etwa 20.000 illegale Bergleute in dem Reservat auf Goldsuche sind.
Die mineralstoffreiche Region ist seit langem das Ziel von Goldgräbern. In den 1980er Jahren drangen schätzungsweise 40.000 Bergleute in das Reservat ein und brachten Gewalt und Krankheiten mit sich, die laut Anthropologen etwa 15 Prozent des Stammes töteten.
Es ist davon auszugehen, dass nicht die 20.000 illegalen Bergleute das große Geschäft mit dem Gold machen, vielmehr ist wahrscheinlich, dass sie die Drecksarbeit für die reichen Hinterleute erledigen.
Quelle: Al Jazeera News
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R to @KJ_Oesterreich: Alle richtig antwortenden Personen haben die Chance auf 1x Christian Bartlaus Buch „Ballverlust: Gegen den Marktkonformen Fußball“ sowie 3x die brandneue EM-Ausgabe des „Ballesterer“. Viel Glück! 🚩✊
https://nitter.namazso.eu/KJ_Oesterreich/status/1404442882526695426#m
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⚽️🚩Rotes EM-Gewinnspiel⚽️🚩
Habt ihr schon in die neue Podcastfolge Heast! mit Nicole Selmer vom Ballesterer und „Ballverlust“-Autor Christian Bartlau hineingehört? Beantworte bis Montag, den 21.06.2021 die Frage in den Kommentaren und teile den Beitrag in deiner Story: Wer hat die erste EM gewonnen?
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Alle richtig antwortenden Personen haben die Chance auf 1x Christian Bartlaus Buch „Ballverlust: Gegen den Marktkonformen Fußball“ sowie 3x die brandneue EM-Ausgabe des „Ballesterer“.
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Viel Glück! 🚩✊
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Link zur neuen Podcastfolge in der Bio!
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#ballesterer #kjö #ksv #em #europameisterschaft #fußball
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Kanada: Tausende gegen Hass auf den Straßen
Die islamophobe Tat führte darüber hinaus zu Solidaritätsmärschen gegen Rassismus. Tausende Menschen beteiligten sich in London, Ontario am Freitag an einem etwa sieben Kilometer (4,4 Meilen) langen Marsch, von dem Ort, an dem die Familie angefahren wurde, zu einer nahegelegenen Moschee, dem Ort, an dem der Täter von der Polizei festgenommen wurde. Andere Kundgebungen oder Mahnwachen in Kanada fanden in Toronto, Ottawa, Montreal und Quebec statt, wo 2017 eine Schießerei in einer Moschee sechs Tote forderte.
Quelle: Aljazeera News/Zeitung der Arbeit
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Österreichs Wirtschaftsvertreter im offenen, gesellschaftlichen Klassenkampfmodus
Die „Schieflage“ des österreichischen Steuersystems ist – auch im OECD-Vergleich – evident. Da das Land über die letzten Jahrzehnte für Unternehmen, Konzerne und Großvermögen Zug um Zug in ein Steuerparadies umgebaut wurde, speist sich das Steueraufkommen mittlerweile zu annähernd zwei Drittel aus den beiden Massensteuern (Lohn- und Mehrwertsteuer), sprich: zum Überwiegenden aus den Einkommen der Beschäftigten, die damit zu den „Melkkühen“ des österreichischen Fiskus avancierten.
Dem nicht genug, forcieren die Interessensverbände und Wirtschaftsvertreter des österreichischen Kapitals, in Phalanx mit den brachialsten Kräften „seines“ „politischen Personals“ seit Jahren weitere Steuergeschenke an „die Wirtschaft“. Allem voran eine weiteres Abschmelzen der Gewinnsteuer (KöSt).
Demgemäß drängen die Wirtschaftsvertreter schon seit geraumer Zeit drauf, die unter Schwarz-Blau I 2004/05 schon drastisch von 34% auf 25% gedrückte Unternehmenssteuer (KöSt) – dem damals zweitniedrigsten Wert unter den alten EU-Staaten, mit dem einher die damalige Bundesregierung zugleich den europäischen Steuersenkungswettlauf regelrecht weiter anheizte – in einem zweiten Akt auf 20% zu senken.
Während aufgrund der exorbitanten Krisenkosten und der Konjunktur- , Rettungs- und Hilfspakete sowie asozialen Verteilung der Steuerlast selbst in den USA eine Wiederanhebung der von Donald Trump für die US-Konzerne von 35% auf 21% zusammengestutzte Gewinnersteuer auf zumindest 28% im Gespräch ist – und es die G7 Finanzminister jüngst für nötig erachteten, sich um die Steuersenkungsspirale abzubremsen, auf eine (wenn auch lächerlich mickrige) Mindeststeuer für Multis zu einigen – befinden sich die österreichischen Kapitalvertreter noch im Wildwest-Modus. Entsprechend unverfroren forderten heute in der Wirtschaftskammer denn auch die Wirtschaftslobbys und Finanzminister Blümel einen ganzen Katalog an neuen Steuergeschenken für’s Kapital. Neben neuen Steuerfreistellungen allem voran besagte – und im Regierungsprogramm auch mit den Grünen paktierte – weitere Senkung der Gewinnsteuer von 25% auf 21%.
Darauf pochte neben Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer heute, bereits vor Wochen auch der neue Chef der Industriellenvereinigung, Georg Knill – und erinnerte an das Türkis-Grüne Versprechen einer neuerlichen Senkung der KöSt. Zugleich bemühte er sich damals bekanntlich auch eiligst, alle Forderungen nach Heranziehung der Profite zur Krisenfinanzierung bereits im Keim zu ersticken und verfiel in Katzenjammer, das „zarte Pflänzchen des Wachstums“ jetzt nicht „zu belasten“. Stattdessen beharrte er darauf, dass zudem auch die sozial-ökologische Steuerreform den Klimakillern der Industrie keinen Cent kosten dürfte.
Dabei stammten nach dem, dem Kapital großzügig zugeschanzten, Körperschafts-Steuergeschenk schon vor der Wirtschafts- und Corona-Krise nur mehr lediglich knappe 5,8% der Steuereinnahmen aus der Gewinnsteuer auf Kapitalgesellschaften. Unter dem Mantra des „Standortwettbewerbs“ systematisch entlastet und von Schwarz-Blau I zudem noch mit der Gruppenbesteuerung beschenkt, entschlagen sich die großen Kapitalgesellschaften mehr und mehr der Abgaben an den Fiskus. Entsprechenden AK-Analysen zufolge lag die effektive Steuerleistung der Industrieunternehmen so bereits vor der Krise realiter bei nur 18,7% – und damit weit unter dem gesetzlichen Steuersatz -, jene der Banken zurückliegend im Schnitt sogar überhaupt bei bloß 7,4%. Nichts desto trotz trommeln deren Interessensvertreter nach weiteren Steuerzuckerln.
Daran lässt sich zugleich wie durch einen Brennspiegel auch der nähere Charakter der Proponenten und Charakter ihrer Forderungen im Interesse der Konzerne, Industrie, großen Handelsketten bzw. -Unternehmen, sowie der Banken und Versicherungen erkennen. Denn 80% des KöSt-Aufkommens entstammen den gewinnstärksten fünf Prozent der Betriebe. Diese Big Player wären denn auch die wahren Profiteure der Absenkung, während sie den viel zitierten Klein- und Mittelbetriebe kaum substantiell etwas einbrächte – ganz zu schweigen von den zahlreichen kleinen Einzelunternehmern, Personengesellschaften und FreiberuflerInnen die gar nicht unter die KöSt fallen, sondern vielmehr der veranlagten Einkommenssteuer unterliegen.
Bereiten wir diesem Klassenkampf von Oben einen heißen Herbst und setzen ihm unsere geballte Antwort entgegen: den gemeinsamen Widerstand aller fortschrittlich-solidarischen Initiativen und Kräfte und den harten Arbeitskampf der Millionen gegen den Angriff der Millionäre und ihres politischen Personals!
https://www.komintern.at/oesterreichs-wirtschaftsvertreter-im-offenen-gesellschaftlichen-klassenkampfmodus/
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⚽️🚩Rotes EM-Gewinnspiel⚽️🚩 Habt ihr schon in die neue Podcastfolge Heast! mit @nic_hh vom Ballesterer und „Ballverlust“-Autor @chbartlau hineingehört? Beantwortet bis Montag, den 21.06.2021 die Frage in den Kommentaren: Wer hat die erste EM gewonnen?
https://nitter.namazso.eu/KJ_Oesterreich/status/1404442880601690112#m
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Er ist nicht nur ein Gesicht auf T-Shirts – er ist ein Revolutionär, der Geschichte geschrieben hat. Er ist ein aufrechter Marxist, der im Wissen gekämpft hat, dass die Zukunft dem Sozialismus gehört, dass die ArbeiterInnen die Zügel der Entwicklung der Menschheit den Ausbeutern und dem Kapital aus den Händen reißen und sie selbst in die Hand nehmen können. Sein Name ist Ernesto "Che" Guevara. Heute wäre er 93 Jahre alt geworden. ¡Hasta siempre, comandante! ✊🚩
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#che #cheguevara #vivache #hastalavictoriasiempre #kjö #ksv #communist #communism #kommunismus #socialist #socialism #sozialismus
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R to @KJ_Oesterreich: Ausbeutern und dem Kapital aus den Händen reißen und sie selbst in die Hand nehmen können. Sein Name ist Ernesto "Che" Guevara. Heute wäre er 93 Jahre alt geworden. ¡Hasta siempre, comandante! ✊🚩(2/2)
https://nitter.namazso.eu/KJ_Oesterreich/status/1404366361137123330#m
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Solidarität statt heuchlerischer Einmischung
Belfast/Havanna/Straßburg. Während US-Präsident Joe Biden beim G7-Treffen in Cornwall weilte, zeigten Aktivistinnen und Aktivisten am „Black Mountain“ – einem Hügel in Belfast – mit einer 46 mal 23 Meter großen kubanischen Flagge und dem Schriftzug „#UNBLOCKCUBA“ ihre Solidarität mit der Insel, die seit 62 Jahren unter der mörderischen US-Blockade leidet. Gerade in Zeiten der Pandemie und einer globalen Wirtschaftskrise wirken sich die Aggression des US-Imperialismus verschärft negativ auf die Lebensbedingungen auf Kuba aus. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel bedankte sich auf sozialen Netzwerken für die „schöne und bewegende Geste“ aus Belfast.
Das „Cuba Solidarity Forum Ireland (Belfast)“ setzte mit ihrer Aktion auch einen wichtigen Gegenpunkt zur jüngsten antikubanischen Resolution des EU-Parlaments. Wie berichtet, beschloss das EU-Parlament vergangene Woche in Brüssel auf Druck diverser Rechtsparteien (Vox, Fratelli d’Italia sowie HSP-AS) eine fadenscheinige Resolution zu den Menschenrechten sowie der politischen Lage auf Kuba. Darin wird ausgerechnet auf US-finanzierte Provokateurstruppe „MSI“ (Movimiento San Isidro) verwiesen, während zur völkerrechtswidrigen Blockade Kubas geschwiegen wird. Kein Wunder, dass die Resolution auch von den Brüsseler bzw. Straßburger Abgeordneten der ÖVP, der FPÖ sowie der NEOS unterstützt wurde.
Quellen: Abstimmungsverhalten zur antikubanischen EU-Resolution (S. 155), Junge Welt, Morning Star
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Er ist nicht nur ein Gesicht auf T-Shirts – er ist ein Revolutionär, der Geschichte geschrieben hat. Er ist ein aufrechter Marxist, der im Wissen gekämpft hat, dass die Zukunft dem Sozialismus gehört, dass die ArbeiterInnen die Zügel der Entwicklung der Menschheit den Ausbeutern und dem Kapital aus den Händen reißen und sie selbst in die Hand nehmen können. Sein Name ist Ernesto "Che" Guevara. Heute wäre er 93 Jahre alt geworden. ¡Hasta siempre, comandante! ✊🚩
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USA als Steuerparadies für Bezos & Co.
Jeff Bezos zahlte 2007 und 2011 überhaupt keine Einkommenssteuer, Elon Musk musste 2018 nichts an die Finanz abliefern und Warren Buffets Abgaben von 2014 bis 2018 betrugen nur 0,1 Prozent. Es zeigt sich also: Wer viel hat, dem wird auch viel gegeben oder eben gelassen. Bezos zahlte durchschnittlich 0,98 Prozent Steuern in derselben Zeit. 2011 schaffte er es sogar, als bedürftig eingestuft zu werden und 4.000 Dollar für seine Tochter vom Staat zu bekommen.
Basis für die Berechnungen bildetet ein Datenschatz, der dem Portal zugespielt wurde und wohl zum Fundus der US-Steuerbehörde IRS gehört. Er umfasst unter anderem Daten, anhand derer sich rekonstruieren lässt, wie viel Steuern die Reichen gezahlt haben. Pro Public hat für seine Berechnungen aber nicht nur das deklarierte Einkommen in Bezug zur gezahlten Steuersumme gesetzt, auch die Zuwächse der Vermögen wurden hierbei berücksichtigt.
All die tollen Steuervorteile, die die genannten Personen für sich nutzen, sind vollkommen legal und entsprechen dem US-Rechtssystem. Dieses dient, wie alle Rechtssysteme in kapitalistischen Ländern, dem Schutz des Privateigentums, dem Schutz der bestehenden kapitalistischen Ordnung, mit seinen Profiteuren und Verlierern, aber nicht der Umverteilung, der Gerechtigkeit.
Quelle: Der Freitag / Der Spiegel / ProPublica
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Auftaktsieg für Österreich bei Fußball-EM
Bukarest. Bei der am vergangenen Freitag begonnenen Fußballeuropameisterschaft der Männer konnte das österreichische Team einen erfolgreichen Turniereinstieg verbuchen: Am frühen Sonntagabend besiegte die ÖFB-Elf die Nationalmannschaft Nordmazedoniens mit 3:1. Doch es war ein mühsamer Erfolg gegen den krassen Außenseiter vom Balkan. Nach der sehenswerten Führung durch Stefan Lainer (18.) kassierten die Österreicher nur zehn Minuten später den Ausgleich (Pandev, 28.) – auf äußerst unglückliche und unnötige Weise, man darf die Wörter „Pannentor“, „Slapstick“ und „Geschenk“ in den Mund nehmen. Das Team um Kapitän David Alaba war trotzdem spielbestimmend und deutlich überlegen, Zählbares kam aber in weiterer Folge zunächst nicht mehr heraus, im Gegenteil: Die Mazedonier kamen zu gefährlichen Gegenstößen. Schließlich bewies Teamchef Franco Foda das berühmte „goldene Händchen“ bei den Einwechselungen: Nach knapp einer Stunde brachte er erwartungsgemäß Marko Arnautovic sowie den etwas umstritteneren Michael Gregoritsch ins Spiel – und diese beiden entschieden die Partie. In der 78. Minute markierte Letztgenannter die Vorentscheidung zum 2:1, in der 89. Minute machte Arnautovic den Deckel drauf.
Mit diesen drei Punkten ist gewissermaßen die Pflichtaufgabe erfüllt – alles andere als ein Sieg gegen Nordmazedonien hätte die Aufstiegshoffnungen ins Achtelfinale bereits massiv beeinträchtigt. Nun ist Österreich aber in der Gruppe C sogar Tabellenführer, nachdem im Anschluss die Partie zwischen den Niederlanden und der Ukraine mit 3:2 endete. Dabei wurde allerdings auch offensichtlich, dass sich die Mannschaft des ÖFB steigern muss: Während die eigene Performance einiges am Optimierungspotenzial aufwies, zeigten die Niederländer eine eindringliche Offensivleistung, aber auch die Ukrainer hinterließen einen mehr als anständigen Eindruck. Um in die K.O.-Phase einzuziehen, wird Österreich gegen diese Teams – oder zumindest eines davon – punkten müssen, und dies wird gewiss keine einfache Aufgabe. Man darf darauf setzen, dass der Auftaktsieg für entsprechenden Schwung sorgt. Ob Foda auch in den weiteren Matches abermals auf eine z.T. etwas überraschende Aufstellung und Formation in der Defensive setzen wird, ist offen. Das nächste Spiel der Österreicher ist die Begegnung mit dem Gruppenfavoriten Niederlande am kommenden Donnerstag in Amsterdam.
Quelle: ORF
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Corona Bonus nicht im Sozialbereich und viele andere Berufsgruppen? – mit uns nicht!
Corona-Bonus? Mehr für alle!
Die Bundesregierung lässt sich feiern: Nach über einem Jahr (!) ist nun ein „Corona-Bonus“ für ÄrztInnen und Pflegende auf Schiene. Im Durchschnitt 500 Euro steuerfrei sollen die rund 189.000 KollegInnen in den Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und in den mobilen Diensten bekommen. 95 Mio. Euro stehen dafür zur Verfügung, die von den Ländern und Einrichtungen verteilt werden sollen. Wir freuen uns für die betroffen Kolleg*innen und begrüßen diesen ersten Schritt – machen wir daraus einen gewerkschaftlichen Erfolg für alle!
„Sozial, aber nicht blöd“ stellt angesichts dessen fest:
500 Euro steuerfrei bedeutet, dass noch SV-Abzüge wegkommen: was genau kommt wirklich aufs Konto? Wir fordern mindesten 500 Euro netto als Auszahlungsbetrag!
Neben den Beschäftigten im Spitals- und Pflegebereich gibt es noch viele zehntausende KollegInnen in anderen Sparten des Sozial- und Gesundheitsbereichs, die während der Pandemiezeit „über Monate Übermenschliches geleistet“ haben – auch sie müssen den Corona-Bonus bekommen! Damit aber nicht wenig Geld unter noch mehr Arbeitenden verteilt wird, fordern wir dass der Gesamtbetrag massiv aufgestockt werden!
Der Kreis jener, die den Corona-Bonus bekommen, muss ausgeweitet werden auf alle Beschäftigten:
– im Rahmen der Pflege, auch AssistentInnen und Heimhilfen
– in der 24-Stunden-Betreuung
– in der Behindertenarbeit
– in Kinder- und Jugendwohngruppen
– in der Flüchtlingshilfe
– in Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen
– in der Wohnungslosenhilfe
– Alle Beschäftigten, die extrem erschwerten Bedingungen sowie Infektionsgefahr ausgesetzt waren/sind, sollen auch einen Bonus bekommen!
Uns ist bewusst, dass die Bundesregierung diesen Forderungen nicht einfach so nachkommen wird. Es muss Druck von unten geben, damit sich oben etwas bewegt!
Deswegen fordern wir die Gewerkschaften auf, in Sozialpartner-Verhandlungen nicht nur den kleinen Kuchen in mehr Brösel zu spalten, sondern durch Mobilisierung, große Demonstrationen und Arbeitskämpfe für einen größeren Kuchen der Regierung Brösel zu machen!
Dieser offene Brief wird unterstützt von:
„Sozial, aber nicht blöd“
Komintern- kommunistische Gewerkschaftsinitiative-International
Initiative 24-Stunden-Betreuung
Betriebsrat Wohnen und Sozialedienste -WSD Samariterbund Wien
Initiative Sommerpaket
GLB- Gewerkschaftlicher LinksBlock im ÖGB
Die Vernetzung der Betriebsrät*innen des Wiener Behindertenbereichs hat sich zudem mit einer eigenen Stellungnahme an die Gewerkschaftsverantwortlichen gewandt.
Zwischenzeitlich haben denn auch die Gewerkschaften GPA, VIDA, YOUNIONfür diese Wochezur Demonstration aufgerufen:
Wir wollen mehr als Lob und Klatschen!
Mittwoch 16.6.2021 – Treffpunkt 7.45 Uhr, Stephansplatz
Der Demozug startet am Stephansplatz und geht dann über den Josefplatz zum Maria-Theresien-Platz
https://www.komintern.at/corona-bonus-nicht-im-sozialbereich/
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Streit um Joggen am Wiener Zentralfriedhof
Neben dieser Bedeutung ist der Friedhof jedoch aufgrund seiner Größe auch von einer bestimmten Attraktivität für Läuferinnen und Läufer geprägt, die auf der Anlage ihrem Bewegungsdrang nachgehen. Das ist nichts Neues, bereits 2019 wurden auf dem Friedhof Schilder für Laufstrecken angebracht. Das rief die Volksanwaltschaft auf den Plan. Die damalige Volksanwältin Gertrude Brinek befasste sich mit der Causa. Volksanwalt Werner Amon hat nun ihre Agenden übernommen und damit auch das Thema Laufen am Friedhof. Gegenüber dem ORF hielt er fest: „Nach wie vor ist eine Laufstrecke ausgeschildert. Das halten wir für nicht in Ordnung, wir halten das für widmungswidrig. Insofern kommt der Magistrat in Beziehung, weil die Stadt ist zuständig als Gemeinde, dass es zu einer widmungsgemäßen Verwendung kommt. Und Fakt ist, die Grundstücke sind als Friedhof gewidmet und nicht als Sportanlage.“ Dieser Sachverhalt wird nun erneut schriftlich deponiert, womit der Fall weitergehen wird. Von verschiedenen Seiten wird kritisiert, dass es pietätlos sei, wenn Menschen dort Sport machen, wo andere um ihre Toten trauern.
Quelle: ORF
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Aus aktuellem Anlass:
🎧🚩Die neue Folge von HEAST! ist da! JETZT reinhören (Link in der Bio 🔝)
Nicole Selmer vom Ballesterer und Buchautor Christian Bartlau reden anlässlich der EM 2020 mit Ivan über die besondere Rolle von Fußballfans bei Länderspielen. Was macht den Charakter von Länderspielen im Unterschied zum Vereinsfußball aus? Können Turniere wie die EM und WM zur Völkerverständigung beitragen? Wieso meiden die meisten Ultras und Hooligans Länderspiele?
Das alles und mehr erfahrt ihr in unser neuen Podcast Folge! 🚩
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Grüne Schönfärberei und Selbstverleugnung am Bundeskongress
Linz. Am Bundeskongress der Grünen Partei in Linz unterstreicht der Juniorpartner der Kurz-ÖVP v.a. eines: Man habe alles richtig gemacht, Kritik an der grünen Performance bei der Regierungsbeteiligung sei „Blödsinn“. Die Selbsteinschätzung von Vizekanzler Werner Kogler dürfte auf trüber Wahrnehmung beruhen. Gefaselt wird in der sonntäglichen Ansprache von angeblichen Erfolgen bei der Ökologisierung, „Klimaglück“ (sic!) und gefestigter Rechtsstaatlichkeit. Während eher unklar bleibt, auf welchem Planeten Kogler lebt, kann man bei dieser Aufzählung in seiner Parteitagsrede nur den Kopf schütteln. Ernsthafte Fortschritte beim Klima‑, Umwelt- und Tierschutz – bei vermeintlichen grünen Kernthemen – sind Fehlanzeige, da das von der ÖVP vertretene Kapital in Industrie, Handel und Agrarwirtschaft freilich wenig zulässt – und die Grünen schlucken eben jede Krot.
Bei der Rechtsstaatlichkeit kann man sich auch nur wundern: Noch nie hatte eine österreichische Regierungspartei ein derartig aggressives Verhältnis gegenüber der Justiz und gegenüber dem VfGH, noch nie wurde die wechselseitige Intervention so offensichtlich, wie es gegenwärtig mit der ÖVP der Fall ist – und die grüne Justizministerin kann sich „betroffen“ geben, aber nichts bewirken. Bürgerrechte, Menschenrechte? Es gibt skandalöse Polizeiübergriffe, das Abschieben von in Österreich geborenen Kindern und staatlich geförderte Hetze gegen Muslime – das hätte die FPÖ nicht besser mittragen können. „Den Unterschied machen wir“, behauptet Kogler, doch der ist nicht wirklich zu sehen. Wie er da irgendwelche grünen Erfolge herbeiphantasiert, „wo echt was weitergeht“, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Doch angesichts der Gesamtsituation helfen wohl wirklich nur noch vollständige Realitätsverweigerung und grotesker Selbstbetrug.
„Regieren ist nichts für Lulus“, zitiert Kogler die frühere Wiener Vizebürgermeisterin Vassilakou. Nun, für die Grünen ist es offenbar auch nichts – und nur durch den Preis zu erlangen, bei allen ÖVP-Schweinereien den bedingungs- und prinzipienlosen Steigbügelhalter zu geben, die vermeintlichen eigenen Werte und Ziele in die Tonne zu kippen und die eigenen Wählerinnen und Wähler für dumm zu verkaufen. Unterm Strich ein armseliges Schauspiel der Grünen, in der Regierung und am Linzer Bundeskongress.
Quelle: ORF
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Veggie-Würstel: Geschmacksverstärker und Mineralöl auf dem Grill
Damit aber nicht genug, das größte Problem waren Mineralölrückstände in 18 von 20 getesteten Würsteln. Vier waren sogar stark verunreinigt. „Wheaty Seitan Thuringen Vegan“ (seit kurzem umbenannt in: „Wheaty Super Griller Vegan“) fiel deswegen bei Öko-Test sogar durch. Die „Herrmann Rostbratwürstchen ohne Fleisch, vegetarisch“ wurden auch als stark belastet eingestuft. Die „Lass-Die-Sau-Raus Würstchen“ der Firma „The Vegetarian Butcher“ wurden nach der Öko-Test-Analyse aus dem Sortiment genommen. Mineralölrückstände, die sogar krebserregend sein können, enthielt „Beyond Meat Beyond Sausage Brat Original“, weswegen es mit ungenügend bewertet wurde.
Pestizidrückstände fand Öko-Test in fünf Produkten. Ein ernüchterndes Ergebnis für den fleischlosen Genuss auf dem Grill insgesamt. Nur jedes vierte Veggie-Würstel wurde mit „gut“ oder „sehr gut“ bewertet und ist damit nach Öko-Test zu empfehlen. Die Bioware, die getestet wurde, ist gänzlich frei von den Schadstoffen und schneidet viel besser ab als die anderen getesteten fleischlosen Alternativen. Generell wurde die Veggie-Wurst der „dm“-Kette als günstigste Alternative mit einem guten Ergebnis eingestuft.
Die Expertinnen und Experten von Öko-Test empfehlen grundsätzlich keinen zu regelmäßigen Verzehr dieser Produkte und raten daher zu Alternativen wie Grillgemüse oder Tofu.
Quelle: ORF
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Italiens Autobahnen werden wieder verstaatlicht
Rom. Die Aktiengesellschaft Autostrade per l’Italia S.p.A. (Aspi) wird nun wieder verstaatlicht – zumindest mehrheitlich. Der neue Eigentümer, die Holding „Reti Autostradali“, wird mit einem 51-prozentigen Anteil von der staatlichen Förderbank CDP Equity dominiert, die recht große Minderheit daran halten jedoch die privaten Investmenthäuser Blackstone (USA) und Macquarie (Australien). Dieses staatlich-private Konsortium übernimmt nun zunächst 88 Prozent der Aktien von Aspi vom bisherigen Eigentümer Atlantia, der im Wesentlichen von der prominenten Unternehmerfamilie Benetton kontrolliert wird. Der Kaufpreis beträgt 9,3 Milliarden Euro.
Damit gewinnt der italienische Staat wieder die Oberhoheit über rund 3.000 Autobahnkilometer, nachdem Aspi 1999 privatisiert worden war. Diese Privatisierung hat sich freilich nicht bewährt: Im Rahmen des Betriebs ging es dem Kapital v.a. darum, maximalen Profit aus den mautpflichtigen Straßen zu ziehen, während die Instandhaltung sträflich vernachlässigt wurde. Diese Mängel führten am 14. August 2018 zum Einsturz des Polcevera-Viadukts (auch Morandi-Brücke), einer 40 Meter hohen Brücke der A10 in Genua – 43 Menschen starben bei dem verheerenden Unglück. Im Gefolge des Brückeneinsturzes wurde massive Kritik an Atlantia sowie an der Benetton-Familie laut, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen mutmaßlicher fahrlässiger Tötung und Missachtung von Sicherheitsbestimmungen. Die mehrheitliche Verstaatlichung der Aspi ist nun ebenfalls eine Reaktion auf das vermeidbare Unglück von Genua, für das wesentlich die kapitalistische Profitgier die Verantwortung trägt.
Quelle: ORF
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Wien: Bennoplatzfestl
Wie bereits in den vergangenen Jahren möchten wir auch dieses Jahr am Bennoplatz mit euch in gemütlicher Runde in die Sommerwochen starten. Dass es dieses Mal unter anderen Vorzeichen steht, muss eigentlich nicht extra erwähnt werden. Denn nicht nur die Gefahr der Ansteckung mit dem Corona-Virus bleibt aktuell. Auch der tägliche Kampf um den eigenen Job, ums Mieten bezahlen und Rechnungen begleichen ist nicht neu, hat sich sogar im Zuge der Krise noch weiter zugespitzt. Aus diesem Grund möchten wir an diesem Samstagabend am Josefstädter Bennoplatz zusammen mit euch bei Speis und Trank eine entspannte Zeit verbringen, dabei aber auch über alltägliche und prinzipielle Probleme des herrschenden Systems plaudern und ungezwungen Alternativen hierzu diskutieren.
Für all jene, die gerne wuzzeln, wird ein Wuzzler zur Verfügung stehen. Für jene, die lieber eine ruhigere Kugel schieben, wird auch ein Schachbrett vorhanden sein. Außerdem wird es Politlieder mit Chris 4er Peterka geben.
Wir bitten die geltenden Gesundheitsschutzmaßnahmen einzuhalten.
https://parteiderarbeit.at/termine/wien-bennoplatzfestl/
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Linz: Wandern mit der PdA https://parteiderarbeit.at/termine/linz-wandern-mit-der-pda/
https://nitter.namazso.eu/PdA_Austria/status/1403785306088824835#m
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Linz: Wandern mit der PdA
Am 17.07. gehen wir bei gutem Wetter wieder einmal wandern. Treffpunkt ist 11.00 Uhr an der Haltestelle Harbachsiedlung. Schaut vorbei, wenn ihr Lust habt uns kennenzulernen und mit uns über die aktuelle Situation und politische Arbeit zu diskutieren.
https://parteiderarbeit.at/termine/linz-wandern-mit-der-pda/
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Sieben tote Bergleute nach Minenunglück in Mexiko
Saltillo. Im mexikanischen Bundesstaat Coahuila war es bereits vor einer Woche zu einem Grubenunglück gekommen – nun herrscht Gewissheit, dass alle seither vermissten Bergleute tot sind, da ihre Leichen geborgen wurden. Die sieben Opfer im Alter zwischen 20 und 55 Jahren waren infolge von Überschwemmungen in der Kohlemine bei Las Rancherías (Múzquiz) unter Tag eingeschlossen worden und sind im eindringenden Wasser ertrunken.
Häufige Grubenunglücke durch Sicherheitsmängel
Der nicht allzu große Bundesstaat Coahuilia ganz im Nordosten Mexikos, an der Grenze zu Texas, ist der wichtigste Kohleproduzent des Landes. Grubenunglücke sind in dieser Region allerdings keine Seltenheit, Aufsehen erregten in der Vergangenheit etwa die Ereignisse von Pasta de Conchos mit 65 Toten im Jahr 2006 oder von Binsa mit 14 Toten im Jahr 2011. In den Minen von Coahuila sind die Sicherheitsvorkehrungen oft miserabel. Dies gilt auch im aktuellen Fall, wenngleich sich die Behörden auf eine Naturkatastrophe ausreden wollen: Doch warum wurde trotz heftiger Regenfälle und Überschwemmungen in der Mine von Las Rancherías überhaupt weitergearbeitet?
Die Bergarbeiterorganisation „Pasta de Conchos“, die 2006 nach dem Minenunglück am gleichnamigen Ort gegründet wurde, erhebt jedoch auch weitere Vorwürfe: Sie habe bereits im September des Vorjahres vor den unzureichenden Sicherheitsbedingungen in der Mine von Las Rancherías gewarnt – dies betraf u.a. Notfallausrüstung, Belüftung und Bergungsequipment. Tatsächlich wurde die Mine im Oktober 2020 geschlossen und behördlich inspiziert, im Dezember wurde sie jedoch wieder geöffnet, mit der Versicherung der Behebung aller Mängel.
Kapitalismus geht über Leichen
Es erscheint fraglich, ob dies tatsächlich ausreichend geschehen ist. Den Bergbaukonzernen sind ihre kapitalistischen Profite eben wichtiger als das Leben der Minenarbeiter. Bessere Sicherheitsvorkehrungen oder die Einstellung der Arbeit bei Unwettern bedeuten für das Kapital höhere Kosten, die seine Gewinne reduzieren würden. Ein paar tote Bergleute scheren die Konzerne hingegen nicht, denn sie sind angesichts der hohen Arbeitslosenrate leicht ersetzbar. Dies ist die düstere Wahrheit der rücksichtslosen kapitalistischen Ausbeutung – und der eigentliche Grund für das „Unglück“ von Las Rancherías.
Die Opfer der kapitalistischen Profitmaximierung haben Familien und Namen, die im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung nicht vergessen werden sollen. Im Falle von Las Rancherías sind es: Mauricio Cortés, Humberto Rodríguez, Damián Ernesto Robles Arias, Gonzalo Cruz Marín, Leopoldo Méndez Sánchez und Francisco Briseño. Das siebente Opfer ist noch nicht identifiziert.
Quelle: ORF
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